Datenschutzerklärung

Mit den folgenden Ausführungen möchten wir Sie über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Betreiber der Seite, das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (), informieren.

Personenbezogene Daten sind Angaben zu einer Person oder Informationen, die sich auf eine Person beziehen (z. B. Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer, IP-Adresse) und die dazu genutzt werden können, die Identität von Personen zu erfahren. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt – insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten oder zu einer Onlinekennung – identifiziert werden kann.

1. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragte

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz,
Mohrenstraße 37
10117 Berlin
E-Mail: poststelle@bmjv.bund.de

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an die

Behördliche Datenschutzbeauftragte
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Mohrenstraße 37
10117 Berlin
Telefon: +49 (0)30/18 580-0
E-Mail: datenschutz@bmjv.bund.de

Sie können sich auch an den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden, wenn Sie der Ansicht sind, bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das in Ihren Rechten verletzt worden zu sein.

Wenn Sie Fragen zum Datenschutz bei der Europäischen Kommission haben, können Sie sich auf der Internetseite der Kommission informieren.

2. Datenverarbeitung beim Besuch dieser Internetseite

Bei jedem Besuch unserer Internetseite werden Daten erhoben, die aus Sicherheitsgründen und zur Bereitstellung und Optimierung einer funktionsfähigen Webseite sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich sind. Dies sind:

  • Ihre IP-Adresse,
  • Name der abgerufenen Datei,
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs,
  • übertragene Datenmenge,
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war.

Die Daten werden in einer Protokolldatei vorübergehend verarbeitet. Vor der Speicherung wird jeder Datensatz durch Veränderung der IP-Adresse anonymisiert.

Die anonymisierten Daten werden über den Zeitpunkt des Besuchs auf der Internetseite hinaus auf einem Server der Agentur „Super an der Spree“ gespeichert. Wir sind hierzu auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e und Abs. 3 Buchstabe b Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des und die Kommunikationstechnik des Bundes verpflichtet. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik benötigt.

Daten, die beim Zugriff auf die Webseite www.cdr-initiative.de protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

Beim Aufruf einzelner Seiten werden sogenannte temporäre Cookies verwendet, um die Navigation zu erleichtern. Diese Session Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten und verfallen nach Ablauf der Sitzung.

Techniken, wie zum Beispiel Java-Applets oder Active-X-Controls, die es ermöglichen, das Zugriffsverhalten der Nutzer nachzuvollziehen, werden nicht eingesetzt.

3. Webanalyse mit Fathom

Diese Website benutzt den Webanalysedienst Fathom. Fathom verwendet keine Cookies und speichert keine personenbezogenen Informationen über Sie.

Die Nutzung dieses Analyse-Tools erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der anonymisierten Analyse des Nutzerverhaltens, um sowohl sein Webangebot als auch seine Werbung zu optimieren. Fathom Datenschutzerklärung

4. Verarbeitung personenbezogener Daten bei Eingaben und Anfragen

Wir verarbeiten im Zusammenhang mit Eingaben und Anfragen ausschließlich solche Daten, die notwendig sind, um mit Ihnen zu kommunizieren und um das Verwaltungshandeln des ordnungsgemäß zu dokumentieren. Hierzu gehören insbesondere jene personenbezogenen Informationen (z. B. Name, Vorname, Anschrift, E-Mail-Adresse usw.), die wir unmittelbar von Ihnen selbst erhalten haben, sowie die Information über den von Ihnen gewählten Kontaktweg. Die Verarbeitung der Daten ist zur Wahrnehmung unserer Aufgaben erforderlich (vgl. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e und Abs. 3 Buchstabe b DSGVO in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz – BDSG).

Wir geben die von Ihnen erhaltenen Daten nur dann an Dritte weiter, wenn Sie ausdrücklich eingewilligt haben oder wenn wir gesetzlich oder aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung dazu verpflichtet sind. Die Aufbewahrung von Eingaben und Anfragen in elektronischer Form erfolgt – wie auch in Papierform – gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, welche die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien ergänzt. In der Regel betragen die Aufbewahrungsfristen hierfür zehn Jahre.

a) Newsletter-Versand

Wenn Sie sich auf dem Newsletter-Verteiler der CDR-Initiative eintragen, werden Ihre E-Mail-Adresse, der von Ihnen gewählte Newsletter sowie optional ein frei wählbarer Benutzername auf einem Server gespeichert. Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO. Wir setzen diese Daten für den Versand der Newsletter ein. Wir geben Ihre Daten nicht an Dritte weiter und nutzen sie auch nicht für sonstige eigene Zwecke.

Bei der Registrierung werden Ihre Daten auf unserem Server gespeichert und eine Bestätigungsnachricht mit einem Link zur endgültigen Registrierung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse generiert. Soweit Sie die Registrierung nicht durch den Link in dieser E-Mail bestätigen, werden die Daten nach 24 Stunden gelöscht. Im Übrigen werden Ihre Daten bei Abbestellung des Newsletters unmittelbar gelöscht.

b) Anmeldung zu Veranstaltungen im

Für die Teilnahme an Veranstaltungen im müssen Sie sich in der Regel im Voraus anmelden. Aus Sicherheitsgründen müssen wir im Vorfeld des Termins Ihren Vor- und Zunamen sowie Ihr Geburtsdatum und Ihren Geburtsort zur Aufgabenerfüllung (Öffentlichkeitsarbeit) gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e und Abs. 3 Buchstabe b DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erheben. Diese Daten werden für die Zugangskontrolle an die zuständige Bundespolizei weitergegeben.

Die abgefragten Daten werden über ein verschlüsseltes Webformular auf unserer Internetseite an den zuständigen Bereich im Ministerium übertragen, dort verarbeitet und eine Woche nach der Veranstaltung vollständig gelöscht. Während der Anmeldung haben Sie jedoch die Möglichkeit, zu entscheiden, ob wir Ihre Daten dauerhaft in einem Einladungsverteiler speichern dürfen, um Sie ggf. auch künftig gezielt zu Veranstaltungen des Ministeriums einladen zu können. Die Einwilligung zur Speicherung Ihrer Daten können Sie jederzeit über dieses Formular widerrufen.

Film- und Fotoaufnahmen: Bei einigen Veranstaltungen werden Foto- und Filmaufnahmen im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des angefertigt. Auf diese wird in der Regel beim Betreten des Veranstaltungsgeländes hingewiesen. Die Aufnahmen können auf unserer Internetseite, Social-Media-Kanälen, Printmedien und weiteren Medien veröffentlicht werden.

Rechtsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e und Abs. 3 Buchstabe b DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG sowie § 23 Kunsturhebergesetz. Sollten Sie mit den Aufnahmen und Veröffentlichungen nicht einverstanden sein, wenden Sie sich nach Möglichkeit unmittelbar an den für die Motivsuche verantwortlichen Fotografen.

c) Fachaufsicht über den Geschäftsbereich

Zum Geschäftsbereich des gehören der Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht, der Bundesfinanzhof, der Generalbundesanwalt, das Bundespatentgericht, das Deutsche Patent- und Markenamt und das Bundesamt für Justiz. Im Rahmen der Fachaufsicht für diese Gerichte und Behörden kann es zur Verarbeitung von übermittelten personenbezogenen Daten kommen.

5. Videoüberwachung

Die Liegenschaft des in der Mohrenstraße 37 in Berlin wird zur Wahrung des Hausrechts sowie zu Zwecken der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung im Außenbereich mit einer Videoanlage überwacht. Die Videoüberwachung erfolgt durch die Bundespolizei als Verantwortliche nach § 5 in Verbindung mit § 27 Bundespolizeigesetz (BPolG). Soweit erhobene Daten nicht zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr oder zur Verfolgung einer Straftat bzw. Ordnungswidrigkeit erforderlich sind, gelten die Löschfristen des § 27 BPolG.

Die Liegenschaften des in der Friedrichstraße 191 und in der Leipziger Straße 127–128 in Berlin werden nach Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e und Abs. 3 Buchstabe b DSGVO in Verbindung mit § 4 BDSG zur Wahrung des Hausrechts und zur Gefahrenabwehr mit Videoanlagen durch das als Verantwortlichen überwacht. Die Überwachung erfolgt ohne Aufzeichnung und Speicherung.

6. Betroffenenrechte

Sowohl im Rahmen der Erfüllung öffentlicher Aufgaben als auch als zivilrechtliche Vertragspartei ist das verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten. Den Betroffenen stehen daher folgende Rechte aus der DSGVO zur Verfügung:

a) Recht auf Auskunft - Art. 15 DSGVO

Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

b) Recht auf Berichtigung - Art. 16 DSGVO

Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

c) Recht auf Löschung - Art. 17 DSGVO

Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung - Art. 18 DSGVO

Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den Betroffenen ein.

e) Recht auf Datenübertragbarkeit - Art. 20 DSGVO

Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient. Dies ist beim nur dann nicht der Fall, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten zu fiskalischen Zwecken erfolgt.

f) Recht auf Widerspruch - Art. 21 DSGVO

Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit diese durch die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben oder öffentlicher sowie privater Interessen gerechtfertigt ist. Das Recht gilt gemäß § 36 BDSG nicht, wenn eine öffentliche Stelle durch Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet ist.

g) Recht auf Widerruf der Einwilligung

Soweit die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO) erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

7. Beschwerdemöglichkeit

Sie haben die Möglichkeit, sich mit einer Beschwerde gegen die Datenverarbeitung des an den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zu wenden, der die datenschutzrechtliche Aufsicht über die Bundesbehörden hat. Er ist wie folgt erreichbar:

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de

8. Social Media-Einbindung YouTube

Zustimmung für Inhalte von Drittanbietern: Nutzerinnen und Nutzer können der Anzeige von eingebetteten Inhalten von Drittanbietern auch permanent zustimmen. Die Auswahl wird daraufhin dauerhaft im Internetbrowser des Nutzers gespeichert. Die Einwilligung kann hier jederzeit widerrufen werden:

Details zu einzelnen Drittanbietern: Unter den folgenden Links können Sie sich über die Datenschutzhinweise der einzelnen Drittanbieter informieren.

Inhalte von Youtube: Mit dem YouTube-Player werden Videos in das Internetangebot integriert. Zu den Datenschutzhinweisen von Google: https://support.google.com/youtube/answer/2801895?hl=de

9. Informationen zur Verwendung von Cookies

Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Auf verschiedenen Seiten integrieren und verwenden wir Cookies, um bestimmte Funktionen unserer Website zu ermöglichen und externe Webservices zu integrieren. Bei den sogenannten Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die Ihr Browser auf Ihrem Zugangsgerät speichern kann. Diese Textdateien enthalten eine charakteristische Zeichenkette, die den Browser eindeutig identifiziert, wenn Sie zu unserer Website zurückkehren. Der Prozess des Speicherns einer Cookie-Datei wird auch als „Setzen eines Cookies“ bezeichnet. Cookies können hierbei sowohl von der Website selbst als auch von externen Webservices gesetzt werden.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO (berechtigtes Interesse) bzw. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a bzw. Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DSGVO (Einwilligung).

Welche Rechtsgrundlage einschlägig ist, ergibt sich aus der später in diesem Punkt aufgeführten Cookie-Tabelle.

Generell gilt, dass bei Cookies, die aufgrund eines berechtigten Interesses erhoben werden, unser berechtigtes Interesse darin besteht, die Funktionalität unserer Website und der darauf eingebundenen Dienste zu gewährleisten (technisch notwendige Cookies). Zudem kann es sein, dass die Cookies ihre Benutzerfreundlichkeit erhöhen und eine individuellere Ansprache ermöglichen. Hier haben wir eine Abwägung zwischen Ihren Interessen und unseren Interessen vorgenommen.

Mithilfe der Cookie-Technologie können wir einzelne Website-Besucher nur dann identifizieren, analysieren und verfolgen, wenn der Website-Besucher in die Nutzung des Cookies gem. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO eingewilligt hat.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Cookies werden von unserer Website bzw. den externen Webservices gesetzt, um die volle Funktionalität unserer Website zu erhalten, die Benutzerfreundlichkeit zu verbessern oder um den mit Ihrer Einwilligung angegebenen Zweck zu verfolgen. Die Cookie-Technologie ermöglicht es uns auch, einzelne Besucher anhand von Pseudonymen, z. B. einer individuellen oder zufälligen ID, zu erkennen, sodass wir mehr individuelle Dienstleistungen anbieten können. Details sind in der folgenden Tabelle aufgeführt.

Dauer der Speicherung

Die nachfolgend aufgelisteten Cookies werden in Ihrem Browser gespeichert, bis sie gelöscht werden oder, im Falle eines Session Cookies, bis die Sitzung abgelaufen ist. Details sind in der folgenden Tabelle aufgeführt:

Cookie-Name

CRAFT_CSRF_TOKEN

Server

www.cdr-initiative.de

Anbieter

Website-Betreiber

Zweck

Dieses Cookie ist für den Betrieb unserer Website notwendig. Ohne dieses Cookie kann unsere Website nicht ausgeführt werden.

Rechtsgrundlage

Berechtigtes Interesse

Speicherdauer

Sitzung

Typ

Grundlegende Funktionalität

Cookie-Name

CraftSessionId

Server

www.cdr-initiative.de

Anbieter

Website-Betreiber

Zweck

Dieses Cookie ist für den Betrieb unserer Website notwendig. Ohne dieses Cookie kann unsere Website nicht ausgeführt werden.

Rechtsgrundlage

Berechtigtes Interesse

Speicherdauer

Sitzung

Typ

Grundlegende Funktionalität

Cookie-Name

cookie-consent

Server

www.cdr-initiative.de

Anbieter

Webseitenbetreiber

Zweck

Cookie, der die Entscheidung des Nutzers über das Cookie-Banner speichert.

Rechtsgrundlage

Erfüllung rechtl. Verpflichtungen

Speicherdauer

ca. 12 Monate

Typ

Cookie-Banner


10. Cookie-Einstellungen

bmjv.de

© 2021 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz